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DIE PARTEI

Hier wird die Konkretisierung DIE PARTEI ....

Quellen: Wahlprogramm DIE PARTEI – https://www.die-partei.de/partei/programm/
Logo gehört der Partei DIE PARTEI
Direkte, bindende Volksabstimmungen (wie Athen)
Volksabstimmungen – Schweizer Modell (Quoren, Gegenentwürfe)
Volksentscheide – nur konsultativ (Bürgerräte, Bürgerbefragung)
Rechenschaftspflicht der Abgeordneten
Diäten der Abgeordneten
Politische Immunität der Abgeordneten
Bundesverfassungsrichter
Gesetzesinitiativen
Außenpolitik / internationale Verträge
Finanzpolitik / Haushaltsentscheidungen
Bildungspolitik / Lehrplanentscheidungen
Gesundheitspolitik / Impfentscheidungen
Infrastruktur / Verkehrsprojekte
Umwelt- und Klimapolitik
Datenschutz / digitale Grundrechte
Soziale Sicherungssysteme / Rentenpolitik
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Agenda / Fußnote:
Hinweis: DIE PARTEI behandelt viele Themen satirisch oder unklar und macht keine verbindlichen Vorgaben. Ihre Positionen unterscheiden sich daher deutlich von dem, was die "Direkte Demokratie Jetzt" anstrebt: echte, bindende Volksmitbestimmung und -abstimmung nach dem athenischen Modell
Disclaimer: Die hier dargestellten Informationen wurden mit großer Sorgfalt aus öffentlich zugänglichen Quellen zusammengestellt. Dennoch können sich Positionen der Parteien ändern oder Details im Wahlprogramm nicht vollständig abgebildet sein. Wir übernehmen keine Gewähr für die Vollständigkeit oder Aktualität der Angaben.