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die Basis

Hier wird die Konkretisierung ....

Quellen: Wahlprogramm dieBasis – https://diebasis-partei.de/wahlen/programm/
Logo gehört der Partei dieBasis
Direkte, bindende Volksabstimmungen (wie Athen)
Volksabstimmungen – Schweizer Modell (Quoren, Gegenentwürfe)
Volksentscheide – nur konsultativ (Bürgerräte, Bürgerbefragung)
Rechenschaftspflicht der Abgeordneten
Diäten der Abgeordneten
Politische Immunität der Abgeordneten
Bundesverfassungsrichter
Gesetzesinitiativen
Außenpolitik / internationale Verträge
Finanzpolitik / Haushaltsentscheidungen
Bildungspolitik / Lehrplanentscheidungen
Gesundheitspolitik / Impfentscheidungen
Infrastruktur / Verkehrsprojekte
Umwelt- und Klimapolitik
Datenschutz / digitale Grundrechte
Soziale Sicherungssysteme / Rentenpolitik
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Agenda / Fußnote:
Hinweis: dieBasis setzt sich für direkte Beteiligung ein, möchte aber das repräsentative System nicht komplett aufgeben. Ihre Forderungen unterscheiden sich daher deutlich von dem, was die "Direkte Demokratie Jetzt" anstrebt: uneingeschränkte, bindende Volksmitbestimmungen und -abstimmungen nach athenischem Modell
Disclaimer: Die hier dargestellten Informationen wurden mit großer Sorgfalt aus öffentlich zugänglichen Quellen zusammengestellt. Dennoch können sich Positionen der Parteien ändern oder Details im Wahlprogramm nicht vollständig abgebildet sein. Wir übernehmen keine Gewähr für die Vollständigkeit oder Aktualität der Angaben.